Weg Flaßbarg-Flaßweg - Bürgerinitiative "Wohnqualität im Grünen"

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Weg Flaßbarg-Flaßweg

BIWiG deckt auf !


Wegeverbindung Flaßbarg - Flaßweg
Verwaltung missachtet Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses

Im Januar 2014 hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) beschlossen, dass nach Verlegung der Fernwärmerohre zwischen Flaßweg (Hamburg) und Flaßbarg (Schenefeld) ein Verbindungsweg  für Fußgänger und Radfahrer hergestellt werden sollte. Entgegen den Vorstellungen der Verwaltung, die für einen einseitigen Knick war, beschloss der Ausschuss jedoch einstimmig einen Redder (beidseitiger Knick) und folgte damit einer Empfehlung des NABU. Der Redder hätte eine Verbesserung im Sinne des Naturschutzes bedeutet.

In der Niederschrift für die Sitzung fand sich jedoch als Beschluss nur der Knick wieder. Warum es zu dieser eindeutig falschen Wiedergabe des Beschlusses kam, ist bisher nicht beantwortet worden. Die Ausschuss-mitglieder selbst haben versäumt, der Niederschrift zu widersprechen.

In den Bürgerfragestunden wiesen Bürger auf den Fehler hin, der von Ausschussmitgliedern bestätigt wurde. Trotzdem änderte die Verwaltung die unzutreffende Darstellung auch in den für spätere Sitzungen vorgelegten Beschlussvorlagen nicht. In der Ausschusssitzung des 5.6.14 versuchte die Verwaltung, anhand einer Skizze nachzuweisen, dass unter Berücksichtigung der vorgegebenen Gesamtbreite von 8,00 m ein Redder nicht möglich sei. Die Ausschussmitglieder entschieden daraufhin, dass dann eben die die Breite des Weges auf 2,00 m verringert werden müsse, wiederholten jedoch einstimmig (bei einer Enthaltung) den Auftrag zur Anlage eines beidseitigen Knicks (Redder). Überraschend für die Mitglieder war, dass mit der Verlegung der Rohre bereits begonnen worden war und dass diese nicht etwa in der Mitte (was einen Redder ermöglicht hätte), sondern an einer Wegeseite verlegt wurden, so dass an dieser Stelle eine Knickbepflanzung nicht mehr möglich war. So wurden also vollendete Tatsachen geschaffen.

In der Sitzung vom 28.8.14 verteilte BIWiG eine Chronologie der Ereignisse an die Verwaltung und sämtliche Ausschussmitglieder, wies in der Bürgerfragestunde erneut auf die Missachtung der Beschlüsse hin und bat um Beantwortung der darin gestellten 7 Fragen (siehe die Antwort der Verwaltung vom 23.10.14). In der Sitzung vom 28.8.14 trug die Verwaltung wiederum vor, warum aus räumlichen Gründen ein Redder nicht möglich sei und bat um Zustimmung für den einseitigen Knick. Nach kurzer Diskussion stimmten die Ausschussmitglieder zu, wohl auch wegen der bereits geschaffenen vollendeten Tatsachen. Nach Alternativen (schmalere Basis für Knickaufwallung, Begrenzung der Wegbreite) wurde nicht gefragt, die (sehr theoretische) Lösung, einen schmalen Streifen dazuzukaufen, abgelehnt. Kritik am Verhalten der Verwaltung wurde nicht geäußert.

Insgesamt wurde klar, dass die Verwaltung ihrer Verpflichtung, den zuständigen Ausschuss rechtzeitig und vollumfänglich zu informieren, nicht in ausreichendem Maße nachgekommen ist.  

Fazit:
Hier ist mit Salamitaktik ein Vorhaben der Stadt
(sie ist Gesellschafterin der Wärmeversorgung Schenefeld GmbH) in Teilen gegen den Willen eines Ausschusses durchgesetzt worden.   

Eine weitere böse Überraschung erlebten die Ausschussmitglieder dann im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2015. Die noch in der ersten Beschlussvorlage aus Dezember 2013 auf ca. € 15.000 bezifferten Kosten für die Herstellung des Weges hatten sich verfünffacht und schlugen nun mit € 75.000 zu Buche. Pikanterweise wurde dieser Betrag vom Finanzausschuss genehmigt, ohne dass zumindest parallel der Stadtentwicklungsausschuss als dem zunächst involvierten Gremium darüber informiert wurde.  

Da erheben sich verschiedene Fragen:

  • Warum sind die Kosten so immens gestiegen?

  • Warum wurde der Stadtentwicklungsausschuss über die Kostenentwicklung im Unklaren gelassen?

  • Und warum eigentlich trägt nicht der Vorhabenträger für die Rohrverlegung (Wärmeversorgung Schenefeld GmbH) die Kosten?


Siehe auch den Leserbrief im "Schenefelder Tageblatt" vom 27.5.2015: Wette gewonnen!
Oder der Leserbrief im "Schenefelder Tageblatt" vom 29.5.2015: Dieser Sumpf stinkt doch zum Himmel!
Im "Schenefelder Tageblatt" vom 3.6.2015 kommentiert Heinz Grabert: Wette nicht angenommen!

 
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